Trilog-Kompromiss zum EU-Gesetz über kritische Rohstoffe
Politische Einigung zwischen Rat und Parlament nimmt nur Aluminium in die Liste der „strategischen“ Rohstoffe auf. Phosphor wird nicht in die Liste der „strategischen“ Rohstoffe aufgenommen, sondern bleibt auf der Liste der „kritischen“ Rohstoffe.
Die „strategische“ Liste umfasst 16 Rohstoffe, die für „strategische Technologien“, die als „grüner und digitaler Übergang … Verteidigungs- und Raumfahrtanwendungen“ definiert sind, als versorgungskritisch gelten. Sowohl Phosphatgestein als auch „Phosphor“ (d. h. P4 = weißer Phosphor) stehen weiterhin auf der EU-Liste der „kritischen“ Rohstoffe (34 Materialien). Graphit, das bereits auf der „strategischen“ Liste steht, wird sowohl auf synthetischen als auch auf natürlichen Graphit ausgedehnt.
Die Trilog-Vereinbarung ist nicht öffentlich. Sie wird zu detaillierten Kompromissänderungsanträgen führen, die dann zur Bestätigung an das Europäische Parlament und den Rat zurückgehen. Nach dem Verständnis der ESPP sind nur „strategische“ Materialien von den Hauptinstrumenten des ZRM-Gesetzes betroffen (EU-Ziele für Beschaffung, Verarbeitung und Recycling; strategische Projekte), aber alle „kritischen“ Rohstoffe werden von der Überwachung des Angebots und der Verwendung, von Programmen zur Entwicklung von Rückgewinnung und Recycling sowie von Stresstests alle drei Jahre profitieren.
Quellenverweise:
European Commission: “Commission welcomes political agreement on the Critical Raw Materials Act”, 13th November 2023
Council: “Council and Parliament strike provisional deal to reinforce the supply of critical raw materials”, 13th November 2023
