Vorgeschlagene Definitionen für „biobasierte“ und „recycelte“ Düngemittel
Solche Definitionen sind notwendig, um politische Maßnahmen oder Beschaffungskriterien für recycelte Nährstoffe zu ermöglichen. Die ESPP hat nach umfassender Einbeziehung der Interessengruppen Vorschläge für gesetzliche Definitionen von „biobasierten“ und „recycelten“ Düngemitteln und Nährstoffen erarbeitet. Die ESPP erarbeitete zunächst im Januar 2024 im Rahmen eines Workshops mit Interessengruppen Vorschläge (SCOPE-Newsletter Nr. 150), die nun zu vorgeschlagenen Gesetzestexten weiterentwickelt wurden. Diese werden als Diskussionspapier vorgelegt und enthalten verschiedene Formulierungsoptionen für Punkte, bei denen die Positionen der Interessengruppen auseinandergehen. Die ESPP schlägt vor, diese Definitionen in das Biotechnologiegesetz, das Kreislaufwirtschaftsgesetz und/oder die Düngemittelverordnung aufzunehmen.
Die ESPP betont, dass:
- Die Begriffsbestimmungen für „biobasiert“ und „recycelt“ sollten gleichzeitig und an derselben Stelle festgelegt werden, um die Kohärenz der Rechtsvorschriften und Klarheit auf dem Markt zu gewährleisten.
- Der Begriff „recycelt“ könnte durch „kreislaufwirtschaftlich“ oder „sekundär“ ersetzt werden.
- Die Begriffsbestimmungen sollten für „Düngemittel“, „Düngemittelprodukte“ und „Nährstoffe“ gelten.
Vor der Verabschiedung solcher Definitionen sollte eine angemessene, offizielle und strukturierte Konsultation stattfinden. - Die Definitionen sollten nicht nur für Düngemittel mit CE-Kennzeichnung gelten, sondern auch auf nationale Düngemittel, das industrielle Recycling von Nährstoffen usw. übertragbar sein.
- Eine rechtlich fundierte und umsetzbare Formulierung ist notwendig, aber komplex. Ohne einen präzisen und detaillierten Rechtstext reichen allgemeine Definitionen nicht aus, um politische Maßnahmen (wie GAP-Beihilfen oder Steuerunterschiede) oder öffentliche bzw. private Beschaffungskriterien umzusetzen.
Die von der ESPP vorgeschlagenen allgemeinen Definitionen stützen sich soweit möglich auf bestehende Texte (z. B. die Europäische Norm EN 16575 (August 2014) „Biobasierte Produkte: Begriffsbestimmungen“), wurden jedoch erweitert, um sicherzustellen, dass Recyclingwege und Materialien nicht willkürlich ausgeschlossen werden (z. B. weil sie in einem Mitgliedstaat als „Abfall“ und in einem anderen als „Nebenprodukt“ eingestuft werden), und sind so detailliert formuliert, dass sie sowohl auf Nährstoffe als auch auf organischen Kohlenstoff in Düngemitteln, anderen Düngemittelprodukten und industriellen Anwendungen von Nährstoffen anwendbar sind.
Die vom ESPP vorgeschlagenen allgemeinen Definitionen lauten wie folgt:
- „Recyclinganteil“ bezeichnet den Anteil, der aus Verwertungsverfahren aus beliebigen Sekundärmaterialien oder Nebenprodukten stammt und ein Primärmaterial ersetzt.
- „Biobasierter Anteil“ bezeichnet den Anteil, der aus Biomasse gewonnen wird, d. h. aus Material biologischen Ursprungs unter Ausschluss von Material, das in geologischen Formationen und/oder fossilen Ressourcen eingebettet ist, und der einer physikalischen, chemischen, thermischen oder biologischen Behandlung unterzogen worden sein kann.
Punkte, bei denen die Standpunkte der Interessengruppen auseinandergehen und die zur Diskussion vorgeschlagen werden, sind insbesondere:
- Verwendung des Begriffs „recycelt“, „sekundär“ oder „kreislaufwirtschaftlich“?
- Sollte das Recycling auch Nebenprodukte oder nur Abfälle umfassen?
- Sollte die Definition den Ersatz von Primärmaterialien beinhalten?
- Sollten Nährstoffe nur in „Düngemitteln“ berücksichtigt werden oder auch in anderen Düngemittelprodukten, in denen sie möglicherweise keine wesentliche Rolle spielen?
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Quellenverweise:
ESPP proposed definitions for “Bio-based” and “Recycled” fertilisers, fertilising products and nutrients. 8th July 2026.
