Agrarpolitische Einigung in GroKo-Verhandlungen
Wie agrarheute berichtet, sind sich Union und SPD in den aktuellen Koalitionsverhandlungen um eine Große Koalition in agrarpolitischen Fragen einig. Die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft hatte ihre Gespräche am Wochenende abschließen können.
Die wichtigsten Vereinbarungen zu Tierwohl, Ackerbau, Ländlicher Raum, Markt, EU-Agrarpolitik und Vom Ökolandbau bis zum Wolf können im vollständigen Artikel von agarheute nachgelesen werden (siehe Link unten). Folgend findet sich ein Auszug:
Die Spitzenpolitiker der künftigen Koalitionäre aus CDU, CSU und SPD verhandeln voraussichtlich zwar auch heute und morgen noch über letzte strittige Punkte im Bereich Arbeit und Soziales. Die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft hat ihre Gespräche am Wochenende jedoch abgeschlossen. Dies sind die wichtigsten Punkte der Vereinbarungen.
{…}
Wer wird Minister oder Ministerin?
Die Agrarier schlossen ihre Verhandlungen am Samstag ab. Die bekanntgewordenen Ergebnisse stehen unter dem Vorbehalt einer endgültigen Zustimmung in der sogenannten großen Verhandlungsgruppe, die noch tagt.
Die sechsköpfige CDU-Delegation in der Arbeitsgruppe Agrar wurde von der stellvertretenden Parteivorsitzenden Julia Klöckner geleitet. Die dpa sieht in Klöckner die mögliche Nachfolgerin von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt. Auch knapp ein Viertel der agrarheute-Leser finden, Klöckner ist eine mögliche neue Agrarministerin.
Aber selbst wenn sich die Unterhändler bis morgen auf einen Koalitionsvertrag einigen, ist noch lange nicht sicher, dass eine neue schwarz-rote Regierung tatsächlich zustande kommt. Geplant ist, den Vertrag den mehr als 440.000 SPD-Mitgliedern zur Abstimmung vorzulegen. An der SPD-Basis gibt es Vorbehalte gegen eine Neuauflage des Bündnisses. Hinzu kommt, dass die Partei zuletzt in Umfragen absackte.
Weitere Informationen
Vollständiger Beitrag