EU- Kommission schlägt Aufstockung der Fördermittel für Umwelt- und Klimaschutz vor
Wie europaticker berichtet, schlägt die EU-Kommision vor, die Mittel des EU-Programms für die Umwelt und Klimapolitik, LIFE, im EU-Haushalt nach 2020 um knapp 60 % zu erhöhen. Das Programm gehört zu den EU-Förderprogrammen, für die die Kommission mit Finanzmitteln von 1,95 Mrd. Euro in den Jahren 2021 bis 2027 die im Verhältnis höchste Aufstockung vorschlägt.
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Für den EU-Haushalt nach 2020 schlägt die Kommission vor, die Mittel des EU-Programms für die Umwelt und Klimapolitik, LIFE, um knapp 60 % zu erhöhen. Das Programm gehört zu den EU-Förderprogrammen, für die die Kommission mit Finanzmitteln von 1,95 Mrd. Euro in den Jahren 2021 bis 2027 die im Verhältnis höchste Aufstockung vorschlägt. Die Kommission hat den Klimaschutz in alle wichtigen EU-Ausgabenprogramme integriert, insbesondere in die Politikbereiche Kohäsionspolitik, Regionalentwicklung, Energie, Verkehr, Forschung und Innovation, Gemeinsame Agrarpolitik sowie EU-Entwicklungspolitik, und macht so den EU-Haushalt zu einem Faktor der Nachhaltigkeit.
Zur Umsetzung des Übereinkommens von Paris und der Verpflichtungen im Rahmen der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen schlägt die Kommission zudem vor, das Ambitionsniveau der Klimafinanzierung in allen EU-Programmen so anzuheben, dass mindestens 25 % der EU-Ausgaben zu Klimazielen beitragen.
Der für Umwelt zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella erklärte dazu: „Die EU ist weltweit Vorkämpfer für Umwelt- und Klimaschutz, und wir sollten unser Geld entsprechend einsetzen. Mit einer besseren Mittelausstattung können wir unser Programm LIFE stärken, um zu gewährleisten, dass es einen wirksamen Beitrag zum Schutz unserer Umwelt leisten und den Übergang zu einer sauberen, energieeffizienten, CO2-armen und klimaresistenten Wirtschaft – eine Priorität der Juncker-Kommission – beschleunigen kann.
Der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Cañete sagte: „Ein stärkeres Programm LIFE wird bei der Steigerung der Investitionstätigkeit in den Bereichen Klimaschutz und saubere Energie in ganz Europa eine wichtige Rolle spielen. Indem LIFE auch künftig die Anpassung an den Klimawandel und die Minderung seiner Folgen unterstützt, hilft das Programm der EU auch weiterhin, ihre Klimaschutzziele und Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens von Paris und der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen zu erreichen.“
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